Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Digital Management Thi UG (haftungsbeschränkt), Leopoldstraße 2–8, 32051 Herford, HRB 20254, Amtsgericht Bad Oeynhausen, vertreten durch den Geschäftsführer Hoang Long Thi (nachfolgend „Anbieter“) und dem Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen der Prozessdigitalisierung.

Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt.

§ 2 Leistungsgegenstand

Der Anbieter erbringt Leistungen der Prozessdigitalisierung, insbesondere die Entwicklung, Einrichtung und den Betrieb von Web-Apps, digitalen Formularen und automatisierten Workflows sowie damit verbundene Beratungs- und Schulungsleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein schriftliches Angebot des Anbieters annimmt. Die Annahme kann per E-Mail, per Textform oder durch qualifizierte elektronische Signatur erfolgen.

Sollte künftig eine Online-Bestellung über ein Selbstbedienungssystem (z. B. Stripe Checkout) angeboten werden, kommt der Vertrag durch Abschluss des Bestellvorgangs zustande.

§ 4 Umsetzung und Mitwirkungspflichten

Der Anbieter setzt die vereinbarten Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns um. Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge, Testdaten und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.

Vereinbarte Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als Fixtermin bezeichnet. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend und gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 5 Abnahme

Nach Fertigstellung eines Projekts erklärt der Anbieter die Abnahmebereitschaft in Textform. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Zugang der Abnahmemitteilung zu prüfen und die Abnahme zu erklären oder die Abnahme unter Angabe konkreter, wesentlicher Mängel zu verweigern.

Erfolgt innerhalb dieser Frist weder eine Abnahmeerklärung noch eine begründete Abnahmeverweigerung, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, werden aber im Rahmen der Gewährleistung behoben.

§ 6 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Festpreis-Projekte werden nach Abnahme in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Monatliche Betreuungspakete werden monatlich im Voraus abgerechnet.

Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Festpreis-Projekte werden als einmalige Werkleistung erbracht und enden mit Abnahme durch den Auftraggeber. Eine Laufzeitregelung besteht nicht.

Betreuungspakete (monatliches Abo) sind ohne Mindestlaufzeit vereinbart und können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an den vertragsgemäß erstellten Web-Apps, Formularen und Workflows für den eigenen Geschäftsbetrieb.

Der Anbieter behält alle Rechte an bereits vor Vertragsschluss entwickelten Bausteinen, Bibliotheken und Templates sowie an allgemeinen Konzepten und Know-how. Diese können durch den Anbieter uneingeschränkt für weitere Projekte genutzt werden.

§ 9 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die vertraglich vereinbarte Leistung im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entspricht. Bei begründeten Mängeln, die innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gerügt werden, hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz) bleibt unberührt.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften (DSGVO, BDSG). Sofern im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO.